N I E D E R S C H R I F T

 

 

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde

 

 

Hüblingen

 

 

am: 02. März 2012

 

Beginn: 20.00 Uhr                                                                      Ende: 22.00 Uhr

 

                                                                                                        gesetzl. Mitgliederzahl: 9

 

 

anwesend:

 

a) stimmberechtigt:

 

  1. als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Bernd Appel
  2. I. Beigeordnete Carmen Weber
  3. Beigeordnete Marianne Daum
  4. Andreas Nitsch
  5. Stefan Gröger
  6. Achim Weyel
  7. Gisela Neuser
  8. Christian Daum
  9. Axel Groß

 

 

b) nicht stimmberechtigt:

 

außerdem war anwesend: Herr Hans-Werner Hering, VG-Verwaltung Rennerod

 

 

es fehlten:

a) entschuldigt:                                           Grund:                              b) unentschuldigt:

 

                                                                                                                  

 

Die Ratsmitglieder waren durch Einladung vom 20.02.2012 auf Freitag, den 02.03.2012, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

 

 

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Tagesordnung

 

 

 

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

 

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das

    Haushaltsjahr 2012

 

3. Beratung und Beschlussfassung über die anteiligen Kosten der Ortsgemeinde Hüblingen

    an den Mehrkosten beim Umbau der katholischen Kindertagesstätte St. Peter und Paul in

    Elsoff (Westerwald)

 

4  Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

 

5. Verschiedenes

    Wünsche, Anträge, Anregungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

 

 

 

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TOP 1:    Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

 

Die Aktion Weihnachtsbaumfest 2012 war wieder ein Erfolg und erbrachte einen Erlös von 410 €, der je zur Hälfte für die Jugend- und Seniorenarbeit 2012 verwendet wird.

 

 

 

TOP 2:    Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushalts-

                 plan für das Haushaltsjahr 2012

 

Herr Hans-Werner Hering von der Verbandsgemeindeverwaltung Rennerod erläuterte den anwesenden Ratsmitgliedern umfassend und ausführlich den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2012.

Nach eingehender Diskussion wird die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

TOP 3:    Beratung und Beschlussfassung über die anteiligen Kosten der Orts-gemeinde Hüblingen an den Mehrkosten beim Umbau der katholischen Kindertagesstätte St. Peter und Paul in Elsoff (Westerwald)

 

Beim An- und Umbau der katholischen Kindertagesstätte St. Peter und Paul in Elsoff (Westerwald) sind gegenüber der ersten Kostenermittlung erheblich höhere Mehrkosten entstanden. Die ursprüngliche Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde Hüblingen in Höhe von 7.485 € erhöhte sich durch die Mehrkosten für die Öffnung der 3. Gruppe für 4 Kinder unter 3 Jahren und andere Maßnahmen um 33,5 % auf 9.995 €.

 

Die Ortsgemeinde beteiligt sich in Höhe von 2.510 € an den entstandenen Mehrkosten für den An- und Umbau der Kindertagesstätte St. Peter und Paul in Elsoff (Westerwald).

 

Abstimmungsergebnis: 3 Ja, 6 Nein, 0 Enthaltungen

 

TOP 4:    Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungs-

                 ausschuss

 

Für die Wahl zum stellvertretenden Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss wird Frau Gisela Neuser vorgeschlagen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

 

 

 

TOP 5: Verschiedenes

              Wünsche, Anträge, Anregungen

 

./.

 

 

Der Vorsitzende und Schriftführer:

                                                                                                                     

gez. Bernd Appel