N I E D E R S C H R I F T

 

 

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde

 

 

Hüblingen

 

 

am: 31. Mai 2012

 

Beginn: 20.00 Uhr                                                                      Ende: 22.05 Uhr

 

                                                                                                        gesetzl. Mitgliederzahl: 9

 

 

anwesend:

 

a) stimmberechtigt:

 

  1. als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Bernd Appel
  2. I. Beigeordnete Carmen Weber
  3. Beigeordnete Marianne Daum
  4. Andreas Nitsch
  5. Achim Weyel
  6. Christian Daum
  7. Gisela Neuser

 

 

b) nicht stimmberechtigt:

 

 

 

es fehlten:

a) entschuldigt:                                           Grund:                              b) unentschuldigt:

 

Axel Groß                                                      beruflich

Stefan Gröger                                               beruflich                               

 

 

 

Die Ratsmitglieder waren durch Einladung vom 21.05.2012 auf Donnerstag, den 31.05.2012, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

 

 

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Tagesordnung

 

 

 

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

 

2. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Solidarpakt „Windenergienutzung
    in der Verbandsgemeinde Rennerod“

 

3. Beratung zum Radwege- und Wanderwegkonzept innerhalb der Verbandsgemeinde
    Rennerod

 

4. Verschiedenes

    Wünsche, Anträge, Anregungen

 

 

 

 

N i c h t ö f f e n t l i c h e r   T e i l

 

5. Bauangelegenheiten

 

6. Grundstücksangelegenheiten

 

 

 

 

 

 

 

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.

 

 

 

 

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Zu den Tagesordnungspunkten 5 und 6 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

 

 

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TOP 1:    Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

 

Seit Anfang Mai ist die Homepage der Ortsgemeinde Hüblingen freigeschaltet und unter www.hüblingen.de zu finden.

Wünsche, Anregungen und Optimierungshinweise werden gerne entgegengenommen und versucht soweit möglich umzusetzen.

Der Tagesausflug zum Flughafen Frankfurt/Main mit insgesamt 11 Jugendlichen und 5 Betreuer am 10. April 2012 war eine gelungene Aktion, wobei alle Teilnehmer sehr viel Informationen erhielten und es auch sehr viel zu sehen gab.

Am Kinderspielplatz wurden im Frühjahr zum Teil beschädigte und faule Obstbäume entfernt, die durch neue schattenspendende Laubbäume ersetzt werden.

 

 

TOP 2:    Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Solidarpakt „Wind-

                 energienutzung in der Verbandsgemeinde Rennerod“

 

Nach eingehender Diskussion stimmt die Ortsgemeinde Hüblingen dem vorgelegten Entwurf des „Solidarpaktes zu Windenergienutzung in der Verbandsgemeinde Rennerod“ und der endgültigen Ausfertigung des unterschriftsreifen Vertrages laut Sitzungsvorlage 1 zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Die Ortsgemeinde Hüblingen tritt dem Solidarpakt zur Windenergienutzung in der Verbandsgemeinde Rennerod bei.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

TOP 3:    Beratung zum Radwege- und Wanderwegekonzept innerhalb der Verbands-

                 gemeinde Rennerod

 

Die Ortsgemeinde erhielt eine Anfrage zum Neu-/Ausbau eines Naturlehrpfades im Lasterbachtal, beginnend in Westernohe, über Hüblingen nach Elsoff bis hin nach Neunkirchen. Es sollen hierfür keine neuen Wege entstehen, sondern die bestehenden Wege und Übergänge dafür nutzbar gemacht werden. Ebenso werden Schilder mit allen wichtigen Informationen entlang der Strecke aufgestellt. Die Kosten werden anteilig mit den Ortsgemeinden abgerechnet. Vom Kreis ist eine Förderung in Aussicht gestellt worden. Unter der Voraussetzung dieser Förderung durch den Westerwaldkreis befürwortet die Ortsgemeinde den Naturlehrpfad und Wanderweg und steht dieser Angelegenheit positiv entgegen. Geplanter Beginn ist 2013.

Ebenso soll in das neue Radwegekonzept der Verbandsgemeinde Rennerod der Verbindungsweg von Neunkirchen über Hof Krempel durch Hüblingen in Richtung Westernohe eingebaut werden. Der Weg wird zwar schon teils als Radweg benutzt, ist

jedoch an einigen Stellen auszubessern, um eine zeitlich längere Nutzung der Strecke zu ermöglichen. Danach kann eine Aufnahme in die Radwanderkarte erfolgen. Diese Maßnahme befürwortet der Gemeinderat ebenfalls positiv.

 

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TOP 4:    Verschiedenes

                 Wünsche, Anträge, Anregungen

 

Die Dankeschön-Feier für die erfolgreiche Coupon Aktion 2011 mit der Hachenburger Brauerei und der Westerwälder Zeitung soll im August erfolgen. Einladungen und Bekannt- machung erfolgen rechtzeitig.

Der Termin für den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung der Schlussbilanz 2010 wird in den nächsten Tagen festgelegt.

Die Grillhütte und das Pavillon werden dieses Jahr einen neuen Farbanstrich erhalten. Freiwillige können sich gerne beim Ortsbürgermeister melden.

Unbekannte haben auf dem Parkplatz vom Friedhof mit Farbe ein Kreuz aufgesprüht. Hinweise auf die Täter können beim Ortsbürgermeister abgegeben werden.

 

Der Vorsitzende und Schriftführer:

                                                                                                                     

gez. Bernd Appel

 

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