N I E D E R S C H R I F T


über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde

Hüblingen


am: 27. Januar 2011

Beginn: 20.00 Uhr        Ende: 22.55 Uhr

gesetzl. Mitgliederzahl: 9

anwesend:

a)    stimmberechtigt:

1.    Vorsitzender: Ortsbürgermeister Bernd Appel
2.    I. Beigeordnete Carmen Weber
3.    Beigeordneter Renè Reifenberg
4.    Kurt Höbel
5.    Stefan Gröger
6.    Marianne Daum
7.    Achim Weyel


b) nicht stimmberechtigt:


außerdem war anwesend:    Herr Hans-Werner Hering, Verbandsgemeindeverwaltung
    Rennerod


es fehlten
a) entschuldigt:    Grund:    b) unentschuldigt:
    
Andreas Nitsch
Axel Groß        


Die Ratsmitglieder waren durch Einladung vom 17.01.2011 auf Donnerstag, den 27.01.2011, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung



1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das
    Haushaltsjahr 2011

3. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Umbettung einer Urne

4. Verschiedenes
    Wünsche, Anträge, Anregungen


TOP 1:  Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO


Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über folgende Punkte:

Beim 2. Weihnachtsbaumfest am 22.01.2011 wurde ein Gewinn von ca. 500,00 € erzielt. Der Besuch war stärker wie im Vorjahr. Der Erlös fließt wie festgelegt in die Seniorenarbeit 2011.

Bei der Kinderaktion „ Vogelnahrung selber machen “ am gleichen Tag nahmen 18 Jugendliche teil.

Die Aktion „ Saubere Landschaft 2011“ findet am Samstag, 02.04.2011 statt.

Der Arbeitsvertrag zwischen der Ortsgemeinde Hüblingen und Frau Karin Gössl wurde auf Wunsch von der Arbeitnehmerin zum 31.12.2010 aufgelöst.

 

TOP 2:    Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushalts-

                 plan für das Haushaltsjahr 2011

 

Herr Hans-Werner Hering von der Verbandsgemeindeverwaltung Rennerod erläuterte den anwesenden Ratsmitgliedern umfassend und ausführlich den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011.

Nach eingehender Diskussion wurde die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan in der vorgelegten Form beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

TOP 3:    Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Umbettung einer Urne

 

Dem Antrag von Frau Ursula Schneider auf Umbettung der Urne von ihrem verstorbenen Mann auf den Friedhof Hüblingen wird stattgegeben.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
 

 

TOP 4:    Verschiedenes

                 Wünsche, Anträge, Anregungen

 

Am Samstag, 29.01.2011,16.00 Uhr, erfolgt eine Ortsbesichtigung vom Gemeinderat im neu gekauften Haus Gartenstraße 2 zur weiteren Planung und Vorgehensweise.

Zur nächsten Sitzung wird ein Sitzungsterminkalender vom Ortsbürgermeister erarbeitet.

Der Ortsbürgermeister wird beauftragt sich mit der Verbandsgemeinde in Verbindung zu setzen, zwecks Abwicklung und Klärung eines Haftpflichtschadens am Überlauf des Entwässerungsgrabens oberhalb der Gartenstraße.

Ein Antrag auf Wiesengräber mit Erdbestattung wurde vom Gemeinderat positiv beraten und wird auf der nächsten Gemeinderatssitzung mit einer Satzungsänderung der Friedhofs-satzung und Friedhofsgebührensatzung beschlossen.

Die Ortsgemeinde Hüblingen plant zum ersten Mal einen Tagesausflug der Senioren mit Ziel „ Bundesgartenschau in Koblenz “. Ein Anschreiben an alle Senioren erfolgt kurzfristig.