N I E D E R S C H R I F T


über die Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde

 

Hüblingen

 

am: 11. März 2011

 

Beginn: 20.15 Uhr         Ende: 21.45 Uhr

 

gesetzl. Mitgliederzahl: 9

 

anwesend:

 

a) stimmberechtigt:

 

  1. Vorsitzender: Ortsbürgermeister Bernd Appel
  2. I. Beigeordnete Carmen Weber
  3. Beigeordneter Renè Reifenberg
  4. Kurt Höbel
  5. Andreas Nitsch
  6. Marianne Daum
  7. Stefan Gröger
  8. Achim Weyel

b) nicht stimmberechtigt:

 

es fehlten

a) entschuldigt:                                           Grund:                              b) unentschuldigt:

      

Axel Groß                                                      beruflich                                

 

Die Ratsmitglieder waren durch Einladung vom 28.02.2011 auf Freitag, den 11.03.2011, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung:

 

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

 

2. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Friedhofssatzung und Friedhofs-

    gebührensatzung

 

3. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von Spielgeräten für den

    Kinderspielplatz

 

4. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Konfirmandenfahrt 2011

 

5. Verschiedenes

    Wünsche, Anträge, Anregungen

 

TOP 1:    Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO

 

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über folgende Punkte:

 

-       Die Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. in 2010 hat in unserer Gemeinde einen Betrag von € 169,00 ergeben. Nochmals herzlichen Dank an alle Spender.

-       Die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises hat die Abschlagszahlung der Ortsgemeinde Hüblingen für das Jahr 2011 zu den Personalkosten des katholischen Kindergartens in Elsoff (Westerwald) vorläufig auf € 8630,35 festgesetzt.

-       Der Ortsbürgermeister berichtete über die Jagdgenossenschaftsversammlung am 10.03.2011, wo unter anderem ein neuer  Jagdvorstand gewählt worden ist.

-       Die Verbandsgemeinde Rennerod wird ein historisches Archiv erstellen, welches von der Schreibwerkstatt „Schrift:gut“ in Westernohe erstellt wird. Das historische Archiv wird dezentral angelegt. Es gibt zwar ein einheitliches und übergreifendes Bestandsverzeichnis; die Bestände bleiben aber – soweit möglich- vor Ort bei den Gemeinden.

-       Der Ortsbürgermeister hat eine Anzeige bei der Polizei gegen Unbekannt erstattet.

 

TOP 2:    Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Friedhofssatzung und

                 Friedhofsgebührensatzung

 

Die Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung wurden gemäß vorgelegter Änderungssatzungen beschlossen.

Somit sind ab 12. März 2011 laut § 12 Absatz 1 Punkt e) Wiesengrabstätten für Erdbestattungen möglich.

Die Gebühren für Wiesengrabstätten ( Erdbestattung ) wurden laut § 2 Abs. 1 auf 300,00 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

TOP 3:    Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von Spielgeräten für den

                 Kinderspielplatz


Der Gemeinderat beschließt folgende Spielgeräte bzw. Inventar bei der Fa. AUKAM laut Angebot zu kaufen:

- Hüpfplatte groß

- Sandkasten

- Zweier-Schaukel

- Kinderschalen-Sicherheitssitz

- Sitzgruppe

 

Die Errichtung der Spielgeräte soll in Eigenleistung erfolgen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


TOP 4:    Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Konfirmanden-

                 fahrt 2011

 

Die Ortsgemeinde zahlt einen Zuschuss in Höhe von 22,50 € zur Konfirmandenfahrt 2011.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

TOP 5:    Verschiedenes

                 Wünsche, Anträge, Anregungen


Der Ortsbürgermeister legte den Gemeinderatsmitgliedern einen Terminkalender für die Gemeinderatssitzungen in 2011 vor.