N I E D E R S C H R I F T

 

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde

 

Hüblingen

 

am: 19. Januar 2012

 

Beginn: 20.00 Uhr                     Ende: 21.30 Uhr

 

gesetzl. Mitgliederzahl: 9

 

anwesend:

 

a) stimmberechtigt:

 

  1. als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Bernd Appel
  2. I. Beigeordnete Carmen Weber
  3. Marianne Daum
  4. Andreas Nitsch
  5. Stefan Gröger
  6. Achim Weyel
  7. Gisela Neuser
  8. Christian Daum

 

b) nicht stimmberechtigt:

 

es fehlten:

a) entschuldigt:                                           Grund:                              b) unentschuldigt:

 

Axel Groß                                                     

                                                                                                                  

Die Ratsmitglieder waren durch Einladung vom 09.01.2012 auf Donnerstag, den 19.01.2012, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

  

Tagesordnung

 

1. Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern

 

2. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

 

3. Wahl des 1.weiteren Beigeordneten

    Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

 

4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von drei Spenden

 

5. Beratung über Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2012

 

6. Verschiedenes

    Wünsche, Anträge, Anregungen

 

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.

 

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

 

TOP 1: Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern

Die neuen Ratsmitglieder Gisela Neuser und Christian Daum wurden per Handschlag vom Ortsbürgermeister in den Gemeinderat verpflichtet.

 

TOP 2: Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung

Gemäß § 48 der Gemeindeordnung –Eilentscheidungsrecht- hat der Ortsbürgermeister mit der I. Beigeordneten am 04.01.2012 dem Abschluss eines Wartungs- und Instandsetzungsvertrages an die mindestfordernde Fa. Zoth, Westernohe zugestimmt.

Am 05.12.2012 erfolgte ein Waldbegang mit dem Revierförster Dieter Herkersdorf, dem Jagdpächter Friedhelm Poell und dem Ortsbürgermeister zwecks Festlegung der Abschusszahlen für das Jahr 2012.

Nikolausfeier und Seniorenfeier 2011 waren wieder ein gelungene Aktion.

 

TOP 3: Wahl des 1.weiteren Beigeordneten

              Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Zur Wahl der/des 1. weiteren Beigeordneten wird vorgeschlagen:

 

                 Frau Marianne Daum

 

Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:

 

Zahl der Stimmberechtigten:                                             7

Zahl der abgegebenen Stimmzettel:                                7

Davon ungültig:                                                                   0

Davon Enthaltungen:                                                         0

Demnach gültige Stimmzettel:                                          7

 

Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:

Marianne Daum                                                                   7  Stimmen

Somit ist Frau Marianne Daum zur 1. weiteren Beigeordneten gewählt.

Die Gewählte erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

 

Durch Ortsbürgermeister Bernd Appel erfolgte die Ernennung, Vereidigung und Einführung

in das Amt der 1. weiteren Beigeordneten Marianne Daum per Handschlag.

 

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von drei Spenden

Der Gemeinderat beschließt die Annahme von folgenden Geldspenden:

Fa. Reuscher, Rennerod                                                 € 150,00

Friedhelm Poell, Irmtraut                                      € 150,00

Marlies und Rolf Leschke, Hüblingen               € 100,00

Abstimmungsergebnis: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

TOP 5: Beratung über Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2012

Folgende Maßnahmen sind seitens der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2012 geplant:

-     Umbaumaßnahmen in der Katholischen Kindertagesstätte St. Peter und Paul in Elsoff (Westerwald)

-     Haus Gartenstraße 2    

-     Jugend- und Seniorenarbeit

-     Laufbrunnen in der Brunnenstraße renovieren

-     Verkauf von Bauplätzen in der Merteswiese

-     Anschluss an das Wanderwegenetz innerhalb der Verbandsgemeinde Rennerod

 

TOP 6: Verschiedenes

              Wünsche, Anträge, Anregungen

Die geplante Aufforstung eines Wiesengrundstückes im Flur 14 wird vorerst zurück gestellt, da im Jahr 2012 keine Fördermittel zur Verfügung stehen.

Geplante Veranstaltungen 2012:

-       Weihnachtsbaumfest am 28.01.2012  

-       Waldbegang bzw. Gemarkungswanderung am 18.03.2012

-       Aktion Saubere Landschaft am 21.04.2012

-       Nikolausfeier  

-       Seniorenfeier 1. Advent 2012

-       Jugendausflug Flughafen Frankfurt

-       Seniorenausflug

-       Hachenburger Couponaktions-Fest